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Die Proteste der Naturschutzorganisationen in Deutschland gegen die blockierende Haltung des deutschen Gesundheitsministeriums zeigten Wirkung: das ABS-Protokoll (Access and Benefit Sharing) wurde am Freitag unterzeichnet. Zudem sollen 17 statt 13 Prozent der gesamten Landfläche der Erde zu Naturschutzgebieten erklärt werden. Ebenso sollen 10 statt bisher 6 Prozent der Meeresflächen geschützt werden. In 20 Vertragspunkten wird der Schutz von Ökosystemen nun geregelt. Damit ist ein wichtiger Schritt zum Bremsen des Artensterbens von Tieren und Pflanzen geschafft.

Erst spät in der Nacht zum Samstag ging die UN-Vertragsstaatenkonferenz über den Erhalt der biologischen Vielfalt zu Ende. Die Einigung erfolgte in letzter Minute nach einem zähen Ringen um das sogenannte ABS-Protokoll, bei dem es um eine gerechte Beteiligung der Entwicklungsländer an der wirtschaftlichen Nutzung ihrer biologischen Rohstoffe und des indigenen Wissens geht (Verhinderung von Bio-Piraterie), und um den strategischen Gesamtplan für 2010-2020, der Verpflichtungen zur Einrichtung und für den Betrieb von Schutzgebieten beinhaltet.

 

Dieses Ergebnis ist nicht nur wegen der Beschlüsse selbst bedeutsam, sondern weil damit buchstäblich der gesamte Rio-Prozess (1992 in Rio initiierte internationale Vereinbarungen zu Klimaschutz, Vermeidung von Wüstenbildung, Erhaltung der Artenvielfalt) vor der endgültigen Lähmung  bewahrt werden konnte. Nachdem die Klimaverhandlungen derzeit völlig festgefahren sind und die auch die Desertifikations-Konvention (auch Wüsten-Konvention genannt) immer mehr in die Bedeutungslosigkeit abgleitet, hätte es den Rio-Prozess insgesamt in Frage gestellt, wenn auch diese Rio-Konvention zum Erhalt der biologischen Vielfalt handlungsunfähig geworden wäre.
 

Ein Erfolg für die Naturschutzorganisationen

Bemerkenswert ist das Ergebnis der Konferenz in Nagoya auch deshalb, weil die Arbeit der AG Biodiversität des Forums Umwelt & Entwicklung spürbar zu dem positiven Ergebnis beigetragen hat. In der AG Biodiversität sind neben OroVerde auch große Organisationen wie Greenpeace, der WWF, der NABU, der DNR und der BUND vertreten.  Während der gesamten Konferenz-Zeit waren Vertreter der AG Biodiversität vor Ort. Sie initiierte einen offenen Brief an den deutschen Gesundheitsminister Rösler, da die Blockadeposition Deutschlands und damit der EU bei den ABS-Verhandlungen maßgeblich am deutschen Gesundheitsministerium lag, das lange im Hintergrund agiert hatte. Der offene Brief und die von OroVerde gestartete Email-Protestaktion haben diese Blockadepolitik öffentlich gemacht und offenbar zu einer ganzen Reihe von Medienanfragen im Bundesministerium für Gesundheit geführt – mit der Folge, dass das Bundesministerium seine Position verließ und dem von Japan eingebrachten Protokollentwurf schließlich zustimmte. Über das ABS-Protokoll gab es dadurch überraschenderweise sogar früher eine Einigung als über die Naturschutzthemen (Schutzgebiete und ihre Finanzierung). Doch auch diese Einigung erfolgte schließlich kurz nach Mitternacht Ortszeit.

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