Der Protest geht weiter

Gesellschaft für bedrohte Völker, 21.4.10

Am 20. April 2010 wurde die dritte einstweilige Verfügung erlassen, die die Versteigerung der Baulizenzen stoppen sollte. Unmittelbar nach der richterlichen Entscheidung setzte man die staatliche Energiebehörde ANEEL, die für denselben Tag die Versteigerung der Lizenzen geplant hatte, von der neuen Situation in Kenntnis. Die Behörde begann dennoch mit der Versteigerung, zeigte sich nach Abschluss der Auktion überrascht und behauptet, keine Mitteilung bezüglich einer neuen richterlichen Verfügung erhalten zu haben. In Folge gab ANEEL bekannt, dass das Konsortium Norte Energia den Zuschlag für das Projekt bekommen habe. Die Staatsanwaltschaft will das Ergebnis der Versteigerung annullieren lassen.

Unterdessen werden die Proteste der Staudammgegner fortgesetzt. Seit gestern besetzen rund 150 Indigene den geplanten Bauplatz. Die Organisation Movimento Xingu Vivo para Sempre (Bewegung Lebendiger Xingu für immer) rechnet mit bis zu 5.000 Besetzern, die sich diesem Protest anschließen.

Juristisches Tauziehen um gigantisches Wasserkraftprojekt in Brasilien geht weiter

Tausende Indianer im Überlebenskampf gegen Riesenstaudamm Belo Monte

Gesellschaft für bedrohte Völker, 20.4.10

Das juristische Tauziehen um das gigantische Wasserkraftprojekt Belo Monte am Xingu-Fluss im brasilianischen Bundesstaat Pará geht weiter. Überraschend hat das Bundesgericht in der Landeshauptstadt Altamira den für den heutigen Dienstag geplanten Beginn der Bauausschreibungen für den drittgrößten Staudamm der Welt mit einer neuen einstweiligen Verfügung gestoppt. "Für die durch den Riesenstaudamm und den Stausee unmittelbar bedrohten Kayapó-, Assurini- und Juruna-Indianer ist diese Entscheidung jedoch noch lange kein Grund zum Aufatmen", sagte Yvonne Bangert, Referentin für indigene Völker der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), am Dienstag in Göttingen. "Denn wir müssen befürchten, dass sie von der Generalstaatsanwaltschaft kurzfristig wieder aufgehoben wird." Bereits am vergangenen Mittwoch (14.4.) hatte Bundesrichter Antonio Carlos Almeida Campelo die vorläufige umweltrechtliche Lizenz für den Bau des Staudamms außer Kraft gesetzt. Doch 48 Stunden später hatte ein Bundesgericht in Brasilia grünes Licht für den Beginn der Bauausschreibungen am 20.April erteilt.

Sollte das Belo-Monte-Wasserkraftwerk Wirklichkeit werden, werden die Indianer unwiederbringlich ihre Lebensgrundlage verlieren. Etwa 500 km² Regenwald und Anbauflächen sollen überflutet werden. Rund 20.000 Menschen müssten ihre Heimat verlassen und auch Teile der Stadt Altamira würden in dem Stausee untergehen.

"Präsident Lula da Silva will dieses Prestigeprojekt offenbar noch vor seinem Ausscheiden aus dem Amt im Oktober erzwingen, obwohl es gegen die brasilianische Verfassung, die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation und die UN-Deklaration zu den Rechten indigener Völker verstößt.", kritisierte Bangert. Laut dieser Vertragswerke, die von Brasilien ratifiziert wurden, müssten die Ureinwohner in die Planungen einbezogen werden. Deshalb appellierte die GfbV nicht nur an Brasiliens Botschafter in Berlin, Everton Vieira Vargas, sich bei Präsident Lula da Silva für den Erhalt des Regenwalds am Rio Xingu einzusetzen. Die Menschenrechtsorganisation initiierte auf ihrer Website auch eine Unterschriftenaktion gegen das Staudammprojekt (www.gfbv.de).

Auch der prominente Hollywood-Regisseur David Cameron und die Schauspielerin Sigourney Weaver unterstützen die Indianer am Rio Xingu. Cameron, Regisseur von Filmen wie Avatar oder Titanic, hatte zusammen mit Weaver und 700 Projektgegnern zuletzt am 12. April in Brasilia gegen den Belo-Monte-Staudamm demonstriert.